Liebe Mitglieder,

liebe Freunde der CSU,

letzten Donnerstag fand die Gemeinderatssitzung Mai statt. Das Thema bezahlbarer Wohnraum war groß auf der Tagesordnung. Außerdem wurde die Standortanalyse zum Thema Freiflächen-Photovoltaik vorgestellt. Beides wichtige Zukunftsthemen für unsere Gemeinde. Außerdem berichten wir noch von den beiden Sitzungen im April.

Am Freitag, den 23. Juni laden wir Sie ab 18.00 Uhr zum JU & CSU-Johannifeuer neben dem Bürgerhaus ein. Ich würde mich freuen, Sie bei bestem Wetter begrüßen zu dürfen.

Viel Spaß beim Lesen des Newsletters!

Ihr

René Buchmann

CSU-Ortsvorsitzender

CSU-Fraktionsvorsitzender

Neues aus dem Gemeinderat

BEZAHLBARER WOHNRAUM - Die Gemeinde Pliening hat aktuell zwei Wohnbauten, welche im Jahr 2023 bezugsfertig werden sollen - die Alte Schule in Gelting und zwei Mehrfamilienhäuser in Landsham Süd. Hier entstehen insgesamt 22 Wohnungen, welche als bezahlbarer Wohnraum vermietet werden können. Dafür wurden nun Vergaberichtlinien festgelegt, welche Bürgerinnen und Bürger antragsberechtigt sind und nach welcher Rangfolge die Wohnungen vergeben werden. Die Antragsberechtigung richtet sich nach dem Einkommen und begünstigt Menschen mit einem niedrigen Nettoeinkommen. Die Rangfolge bestimmt ein Punktesystem, in welchem z.B. Kinder, Behinderung/Pflegebedürftigkeit, der bisherige Wohnsitz oder die bisherige Tätigkeit in der Gemeinde einfließen. Zu einem Mietzins von unter 12,00 EUR soll es dann möglich sein, die Gemeindewohnungen anzumieten. Einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger, aber auch Menschen, welche in unserer Gemeinde in Kinderbetreuungseinrichtungen, Pflegeeinrichtungen oder der Verwaltung tätig sind, werden die neuen Wohnungen nutzen können.

FREIFLÄCHEN-PHOTOVOLTAIK - Das Planungsbüro Power2Nature aus Forstinning hat dem Gemeinderat eine Standortanalyse für Freiflächen-Photovoltaikflächen für unser Gemeindegebiet vorgestellt. Insgesamt würde eine Fläche von ca. 1.000 ha grundsätzlich in Frage kommen. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, diese Potenzialflächen weiter zu untersuchen, z.B. mit den Eigentümern zu sprechen und einen Rahmenplan mit folgenden Eckpunkten auszuarbeiten: Ausnahme aller gesetzlichen und natürlichen Ausschussflächen, 100m Abstand zu Wohnbebauung (50m im Außenbereich), Flächen mit geringer Bodenfunktion werden bevorzugt, mind. 5 ha je Einzelfläche, maximal 50 ha Gesamtfläche. 40 ha sind wahrscheinlich notwendig, um den voraussichtlichen allgemeinen Strombedarf der Gemeinde im Jahr 2040 zu sichern. Im nächsten Schritt wird es eine kostenfreie Infoveranstaltung für alle Flächeneigentümer geben.

HAUSHALT 2023 - In einer Sondersitzung am 6. April wurde der diesjährige Haushalt einstimmig verabschiedet. Dem vorangegangen war eine intensive Finanzausschusssitzung, in der alle Fragen und Punkte geklärt wurden. Der Verwaltungshaushalt mit 16,21 Mio. EUR wurde auf der Ausgabenseite vorsichtig erstellt und berücksichtigt bei den Einnahmen auch weiterhin die anspruchsvolle Lage bei der Gewerbesteuer. Der Vermögenshaushalt mit 19,83 Mio. EUR ist geprägt durch die zahlreichen Investitionen, die gerade durchgeführt werden. Die Rücklagen sollen sich entsprechend auf 4,51 Mio. EUR reduzieren. Die Verschuldung bleibt mit 48,06 EUR je Einwohner sehr gering. Mit Blick auf Seniorenhaus und Grundschule wird dies aber nicht so bleiben, hier wird die Gemeinde zukünftig auch Investitionsdarlehen aufnehmen müssen. Dies wurde im 3-Jahres-Plan entsprechend aufgenommen.

HYBRIDSITZUNGEN - In der Sitzung im April hat sich der Gemeinderat mit 16:1 Stimmen gegen die Einführung von Hybridsitzungen des Gemeinderates ausgesprochen. Die Möglichkeit war allen Kommunen mit Art 47 GO eingeräumt worden, wird nach den Coronaeinschränkungen jedoch bisher nur von sehr wenigen Kommunen genutzt. Der Gemeinderat Pliening möchte auch weiterhin öffentlich und für alle Bürger zugänglich im Sitzungssaal tagen und nimmt diese Möglichkeit aktuell nicht wahr.

Bekanntgaben

Straßenbeleuchtung mit LED

Die Umrüstung verzögert sich aufgrund von Lieferengpässen bei der Bayernwerk AG.

Grüngürtel und Straßenbegleitgrün in Landsham Süd sind fertiggestellt

93 Bäume und 208 Sträucher wurden gepflanzt. Bei der Gestaltung wurde seitens der Verwaltung ein besonderes Augenmerk auf naturnahe und ökologisch wertvolle Pflanzen gelegt.

Seniorenwohnen

Vor der Baustelle der Seniorenwohnanlage wird in Kürze eine weitere Ampel aufgestellt und der Gehweg gesperrt, um die Fußgänger während der Bauphase besser zu schützen. Außerdem wird vorübergehend Tempo 30 in diesem Bereich eingeführt.

Nächste Sitzungen & Termine

29. Mai             Stammtisch beim Forchhammer

15. Juni            Bauausschuss

23. Juni            JU/CSU Johannifeuer am Bürgerhaus

26. Juni            Stammtisch beim Forchhammer

29. Juni            Gemeinderat

Nächste Veranstaltungen